Hier nur der letzten Teil des Aufsatzes von Prof. Stahel:
Europa und die Völkerwanderung – Ursachen, Auswirkungen und Bewältigung
von Prof. Dr. Albert A. Stahel, Institut für Strategische Studien, Wädenswil
Auswirkungen des Aufrufs von Frau Merkel
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat mit ihrem
Aufruf, dass syrische Flüchtlinge ohne Einschränkungen nach Deutschland
einreisen dürften, einzelne Vorschriften verletzt und verschiedene
Auswirkungen ausgelöst. Erstens hat sie sich mit ihrem einseitigen
Aufruf nicht nur über das Kontrollrecht des deutschen Bundestags
hinweggesetzt, sie hat auch eigenmächtig die beiden Abkommen von
Schengen und Dublin ausser Kraft gesetzt. Beide Abkommen beruhen
darauf, dass eine Einwanderung nach Europa durch Asylanten kontrolliert
zu erfolgen hat und dass diese erfasst werden müssten. Für den Fall,
dass sie abgelehnt werden, müssen sie in das Land, in dem sie zuerst
erfasst wurden, abgeschoben werden. Vor allem diese Massnahme ist
ausser Kraft gesetzt.
Sie hat des weiteren mit ihrem Aufruf eine Sogwirkung auf syrische Flüchtlinge, die in der Türkei lebten, und auf Auswanderungswillige aus den erwähnten Staaten ausgelöst. In diesem Sinne hat sie eine unkontrollierte Völkerwanderung bewirkt, die nun über Europa hereingebrochen ist. Nicht nur sind die Staaten auf der Balkan-Route wie Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien mit der Eindämmung der Völkerwanderung überfordert, in Deutschland ist ein regelrechtes Flüchtlings- und Asylantenchaos ausgebrochen. Wie die Aktualität beweist, sind Polizei und Ämter in Deutschland mit der Erfassung der Anträge und der Kontrolle der über 1 Million Einwanderer überfordert. Im Prinzip herrscht in Deutschland ein Flüchtlingschaos, das noch durch Kleinkriminalität verschiedener Einwanderer ergänzt wird.
Dazu kommt noch die Tatsache, dass die Integration vieler dieser Einwanderer, die nicht aus Kriegsgebieten stammen, Deutschland sehr bald überfordern wird. So haben viele junge Afghanen mindestens ihre Schulausbildung abgebrochen, wenn sie nicht sogar Analphabeten sind. Dies bedeutet, dass sie nicht einmal des Lesens und Schreibens in ihrer Sprache mächtig sind. Dazu kommen noch, wie die Ereignisse in Köln am 31. Dezember bewiesen haben, kulturelle Probleme. Viele dieser jungen Männer, so insbesondere jene aus Afghanistan, Pakistan, Nordafrika, leben in Gesellschaften, in denen Frauen nichts gelten und allenfalls käufliche Waren sind. Dies hat nur bedingt mit dem Islam als Religion zu tun. Die Gesellschaften, aus denen insbesondere die jungen Männer stammen, sind archaisch.
Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass vor allem junge Männer nach Europa eingewandert sind. Deutschland wird in der Zukunft damit konfrontiert sein, dass durch diese Einwanderung eine instabile Parallelgesellschaft entstehen wird.
Frau Merkel hat mit ihrem Aufruf nicht nur die Zukunft von Deutschland in Frage gestellt, sie hat mit ihrer einseitigen Aufhebung der Abkommen von Schengen und Dublin die Zukunft Europas als Union in Frage gestellt. Ein Staat nach dem andern führt Grenzkontrollen ein. Damit sind die beiden Abkommen nicht einmal das Papier mehr wert, auf dem sie verfasst worden sind.
Stur weigert sich Frau Merkel, für Deutschland Grenzkontrollen und Obergrenzen einzuführen. Gleichzeitig redet sie immer noch von einer europäischen Lösung der Völkerwanderung, die angesichts der Ereignisse gar nicht mehr machbar ist. In zunehmendem Masse stellt sie die Zukunft Deutschlands und im Prinzip auch jene von ganz Europa in Frage.
Sie hat des weiteren mit ihrem Aufruf eine Sogwirkung auf syrische Flüchtlinge, die in der Türkei lebten, und auf Auswanderungswillige aus den erwähnten Staaten ausgelöst. In diesem Sinne hat sie eine unkontrollierte Völkerwanderung bewirkt, die nun über Europa hereingebrochen ist. Nicht nur sind die Staaten auf der Balkan-Route wie Griechenland, Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien mit der Eindämmung der Völkerwanderung überfordert, in Deutschland ist ein regelrechtes Flüchtlings- und Asylantenchaos ausgebrochen. Wie die Aktualität beweist, sind Polizei und Ämter in Deutschland mit der Erfassung der Anträge und der Kontrolle der über 1 Million Einwanderer überfordert. Im Prinzip herrscht in Deutschland ein Flüchtlingschaos, das noch durch Kleinkriminalität verschiedener Einwanderer ergänzt wird.
Dazu kommt noch die Tatsache, dass die Integration vieler dieser Einwanderer, die nicht aus Kriegsgebieten stammen, Deutschland sehr bald überfordern wird. So haben viele junge Afghanen mindestens ihre Schulausbildung abgebrochen, wenn sie nicht sogar Analphabeten sind. Dies bedeutet, dass sie nicht einmal des Lesens und Schreibens in ihrer Sprache mächtig sind. Dazu kommen noch, wie die Ereignisse in Köln am 31. Dezember bewiesen haben, kulturelle Probleme. Viele dieser jungen Männer, so insbesondere jene aus Afghanistan, Pakistan, Nordafrika, leben in Gesellschaften, in denen Frauen nichts gelten und allenfalls käufliche Waren sind. Dies hat nur bedingt mit dem Islam als Religion zu tun. Die Gesellschaften, aus denen insbesondere die jungen Männer stammen, sind archaisch.
Ein weiteres Problem ist die Tatsache, dass vor allem junge Männer nach Europa eingewandert sind. Deutschland wird in der Zukunft damit konfrontiert sein, dass durch diese Einwanderung eine instabile Parallelgesellschaft entstehen wird.
Frau Merkel hat mit ihrem Aufruf nicht nur die Zukunft von Deutschland in Frage gestellt, sie hat mit ihrer einseitigen Aufhebung der Abkommen von Schengen und Dublin die Zukunft Europas als Union in Frage gestellt. Ein Staat nach dem andern führt Grenzkontrollen ein. Damit sind die beiden Abkommen nicht einmal das Papier mehr wert, auf dem sie verfasst worden sind.
Stur weigert sich Frau Merkel, für Deutschland Grenzkontrollen und Obergrenzen einzuführen. Gleichzeitig redet sie immer noch von einer europäischen Lösung der Völkerwanderung, die angesichts der Ereignisse gar nicht mehr machbar ist. In zunehmendem Masse stellt sie die Zukunft Deutschlands und im Prinzip auch jene von ganz Europa in Frage.
Mögliche Verursacher des Aufrufs von Frau Merkel
Noch vor zwei Jahren lehnte Frau Merkel knallhart
jedes Entgegenkommen gegenüber Italien bei der Aufnahme von
Flüchtlingen aus Afrika durch Deutschland ab. Die Kehrtwendung ist sehr
merkwürdig. Leider kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt über die Ursachen
für diese Kehrtwendung nur spekuliert werden. Denkbar ist, dass die
Obama-Administration ihr den Aufruf vorgeschlagen hat. Durch ihre Kriege
im Mittleren Osten sind die USA für das Leid, die Tragödien und die
Flüchtlingsdramatik dieser Region verantwortlich. Vielleicht hoffte die
Obama-Administration, durch die Aufnahme der syrischen Flüchtlinge aus
der Türkei durch Deutschland sich der Verantwortung aus der durch die
USA verursachten Katastrophe zu entziehen. Gleichzeitig könnte ihr
suggeriert worden sein, dass sich Deutschland durch die Aufnahme der
Flüchtlinge einen Ablass für die Verbrechen des Nazi-Regimes erkaufen
und gleichzeitig eine Erneuerung der überalterten Gesellschaft
Deutschlands erreichen könnte. Tatsache ist, dass sie mit diesem Aufruf
eine Völkerwanderung ausgelöst hat, die auch Europa erschüttern könnte.
Bewältigung der Völkerwanderung
Wie kann diese Völkerwanderung bewältigt und in der
Zukunft eingedämmt werden? Wie jüngste Ereignisse mit Flüchtlingen und
Auswanderern aus Afrika gezeigt haben, ist die Ausschaffung und
Rückweisung von Abgelehnten beinahe nicht möglich. Es bleibt nur die
Möglichkeit, die Völkerwanderung zu stoppen. Dazu müssen die drei
Staaten Deutschland, Österreich und Schweden in einem ersten Schritt die
finanzielle Unterstützung an die Einwanderer beenden. Als Ersatz dazu
wird nur noch materielle Hilfe geleistet. Des weiteren müssen die
Gratisabgabe von Handys und die freizügige Unterstützung durch
Sozialhelfer und Anwälte beendet werden. Hilfsorganisationen für
Flüchtlinge dürfen ab sofort vom Staat keine finanzielle Zuwendung mehr
erhalten. Als weiterer Schritt zur Abschreckung dient das erzwungene
Wohnrecht der Immigranten in Lagern ausserhalb der Grossstädte. Des
weiteren müssen Rechtsverletzungen, wie das Betatschen von Frauen oder
gar Vergewaltigungen, mit der ganzen Härte des Rechtsstaates geahndet
werden.
In einem weiteren Schritt müssen alle Mitgliedsstaaten des Schengen-Raumes wieder eigene Grenzkontrollen einführen. Ohne diese kann die Völkerwanderung nicht gestoppt werden. Bei diesen Kontrollen müssen Auswanderungswillige aus Afghanistan, Pakistan, Iran und Nordafrika an der Grenze sofort in Lager eingewiesen und so schnell als möglich ausgeschafft werden. Staaten, die ihre Mitmenschen nicht aufnehmen, müssen durch europäische Staaten geahndet werden.
Die geschilderten Massnahmen müssen durch die einsichtigen Staatschefs Europas sofort ergriffen werden, auch wenn sie von Frau Merkel und ihrem links-grünen Dunstkreis angeprangert werden. Es bleibt Europa für das Überleben als Wirtschafts- und Kulturraum nur noch wenig Zeit.15 •
In einem weiteren Schritt müssen alle Mitgliedsstaaten des Schengen-Raumes wieder eigene Grenzkontrollen einführen. Ohne diese kann die Völkerwanderung nicht gestoppt werden. Bei diesen Kontrollen müssen Auswanderungswillige aus Afghanistan, Pakistan, Iran und Nordafrika an der Grenze sofort in Lager eingewiesen und so schnell als möglich ausgeschafft werden. Staaten, die ihre Mitmenschen nicht aufnehmen, müssen durch europäische Staaten geahndet werden.
Die geschilderten Massnahmen müssen durch die einsichtigen Staatschefs Europas sofort ergriffen werden, auch wenn sie von Frau Merkel und ihrem links-grünen Dunstkreis angeprangert werden. Es bleibt Europa für das Überleben als Wirtschafts- und Kulturraum nur noch wenig Zeit.15 •
1 The Military Balance 2015. The International Institute for Strategic Studies, London, 2015, p. 352
2 http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php
3 Stratfor. How German Politics will Change Europe, January 22, 2016, p. 3
4 http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php
5 McChrystal, St., General, U.S. Army (ret), My Share of the Task, A Memoir, updated with a New Preface, Portfolio/Penguin, New York, 2014, p. 230
6 The Military Balance 2015, p. 330
7 http://www.unhcr.org/pages/49e486426.html
8 http://countrymeters.info/en/Afghanistan
9 http://countrymeters.info/en/Pakistan
10 http://countrymeters.info/en/Iran
11 http://countrymeters.info/en/Libya
12 http://countrymeters.info/en/Tunisia
13 http://countrymeters.info/en/Algeria
14 http://countrymeters.info/en/Morocco
15 Stratfor, How German Politics Will Change Europe, January 22, 2016, 09:15, p. 5
2 http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php
3 Stratfor. How German Politics will Change Europe, January 22, 2016, p. 3
4 http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php
5 McChrystal, St., General, U.S. Army (ret), My Share of the Task, A Memoir, updated with a New Preface, Portfolio/Penguin, New York, 2014, p. 230
6 The Military Balance 2015, p. 330
7 http://www.unhcr.org/pages/49e486426.html
8 http://countrymeters.info/en/Afghanistan
9 http://countrymeters.info/en/Pakistan
10 http://countrymeters.info/en/Iran
11 http://countrymeters.info/en/Libya
12 http://countrymeters.info/en/Tunisia
13 http://countrymeters.info/en/Algeria
14 http://countrymeters.info/en/Morocco
15 Stratfor, How German Politics Will Change Europe, January 22, 2016, 09:15, p. 5
Quelle: www.strategische-studien.com vom 13.3.2016, zuerst erschienen im Portas Capital Newsletter, Februar 2016
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